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Polizist:innen bestätigen Vorwürfe

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Im Tagesspiegel vom 20.12.2021 werden Polizist:innen zu Rassismus und Polizeigewalt in den eigenen Reihen zitiert.

Der Polizist wirkt angespannt, als er die Tür seiner Berliner Wohnung öffnet. Er holt seinen Dienstausweis und legt ihn auf den Tisch. „Damit Sie sehen, dass ich wirklich Polizist bin und keinen Mist erzähle.“ Das, was er in dem zweistündigen Gespräch danach berichtet, könnte ihm Probleme innerhalb der Polizei bereiten, fürchtet der Beamte. Er möchte deshalb ebenso anonym bleiben wie seine drei Kollegen aus Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Niedersachsen,[…]

Der Artikel ist hinter einer Paywall. Einige Eindrücke könnt ihr aber auch in unserem Twitter oder Instagram Beitrag hierzu erhalten.

Rassismus & Volksverhetzung bei der BPE

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Rassismus, Volksverhetzung & sexuelle Belästigung bei der BPE!
Immer wieder fällt diese Einheit auch durch Racial Profiling & rassistische Kontrollen im Görli und Wrangelkiez auf.

Nach Informationen der taz soll es um Vorwürfe wie rassistische Beleidigungen und Volksverhetzung bei Kontrollen gehen sowie um sexuelle Belästigung zum Nachteil von Polizeiangehörigen. Bei dem versetzten Beschuldigten soll es sich um einen Dienstgruppenleiter handeln. Die BPE ist in vier Dienstgruppen gegliedert.

Quelle: Artikel aus der taz vom 12.12.2021

Kameraüberwachung im Görli & Wrangelkiez?

General

Im Zuge rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen planen die beteiligten Parteien gerade einen „Kompromiss“, der dem schlimmsten Schrottwichteln gleichkommt. An kriminalitätsbelasteten Orten (kbO) wie dem Görli oder im Wrangelkiez darf die Polizei demnach zukünftig Videoüberwachung fest installieren. Für dieses „Geschenk“ an die SPD bekommen Linke und Grüne dann auch etwas: So soll die Polizei bald kontrollierten Personen in kbOs Kontrolltickets ausstellen. Ein im Grunde guter Gedanke, der vielleicht beim Nachweis hilft, dass in kbOs das illegale Racial Profiling oft praktiziert wird. Continue reading Kameraüberwachung im Görli & Wrangelkiez? →

12-monatige Aufenthaltsverbote im Wrangelkiez

General, Pressemitteilungen

English below

12-monatige Aufenthaltsverbote im Wrangelkiez – Rassistische Diskriminierung von
Schwarzen Menschen, People of Color und Sinti*zze und Rom*nja in unserem Kiez stoppen!

Im Wrangelkiez werden regelmäßig bis zu 12-monatige Aufenthaltsverbote durch die Polizei ausgesprochen.

Wir fordern mit 14 weitere Gruppen, Initiativen und Kollektiven die sofortige Beendigung der Kriminalisierung!

Bereits im Januar berichteten wir über das einjährige Bestehen der Brennpunkt- und Präsenzeinheit (BPE) der Polizei [1]. In den Medien wurde die Bilanz mehrheitlich als ‚Erfolg‘ verkauft. Als Anwohner:innen-Initiative, die sich gegen Racial Profiling, rassistische Polizeikontrollen und Polizei(gewalt) stellt, haben wir uns die Statistiken [2] und vermeintlichen ‚Einzelfälle‘ genauer angeschaut:

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[Workshop & Experience Exchange] Police Controls…

General

German

Who doesn’t know this feeling?
Yet another police control, yet more heavily armed police officers surrounding the person under inspection. Yet again I feel powerless and unable to act. What can I do, if I am subject to a (racist) police control? What can I do if I witness a (racist) police control?

I should react, but how?! What can I do? What am I allowed to do? Will I then be subject to problems and stress myself? I don’t even have any time. I would much rather do nothing right now…

But the feelings of anxiety, anger, helplessness, and dissatisfaction remain.

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[Workshop & Erfahrungsaustausch] Polizeikontrollen

General

English

Wer kennt das Gefühl nicht:
Wieder eine Polizeikontrolle, wieder stehen mehrere schwerbewaffnete Beamt*innen um eine kontrollierte Person. Wieder fühle ich mich handlungsunfähig und ohnmächtig. Was kann ich machen, wenn ich (rassistisch) kontrolliert werde? Was kann ich machen, wenn ich eine (rassistische) Kontrolle beobachte?

Ich sollte mich verhalten, aber wie?! Was kann und darf ich machen? Bekomme ich dann selber Probleme und Stress? Eigentlich habe ich auch gar keine Zeit. Ich mache erstmal lieber nichts….

Es bleibt ein Gefühl von Angst, Hilflosigkeit, Ärger und Unzufriedenheit. Continue reading [Workshop & Erfahrungsaustausch] Polizeikontrollen →

Gerichtsentscheidung zu Video u. Tonaufnahmen von Polizeieinsätzen

General
Wer in Deutschland Polizeieinsätze filmt, muss mit Maßnahmen und Übergriffen der Polizei rechnen. Jetzt hat das OG Osnabrück einem Beschwerdeführer recht gegeben, dessen Handy nach dem Filmen eines gewalttätigen Polizeieinsatzes im öffentlichem Raums beschlagnahmt wurde.
 
Die Pressemitteilung OG Osnabrück findet ihr hier.
 
Eine wichtige Entscheidung für alle, die Polizeieinsätze begleiten! Wir dürfen diese dokumentieren!

Eure Sicherheit ist unser Albtraum – Fahrrad Demo

General

[English]

So called High-crime-rate locations (German “(kriminalitätsbelastete Orte”, henceforth kbOs) are areas in which police are allowed to stop and search people without any reason, or any suspicion of a felony. They form the basis for racial profiling and other discriminatory procedures that the police carry out.

Of cause we support the Bikedemonstration organized by Interkiezionale through all 7 areas. Call for Demonstration.

[ 12.09. – 17:00 Alexanderplatz -> Neptunbrunnen]

[Deutsch]

Das Problem der s.g. “kriminalitätsbelasteten Orte”, Racial Profiling, Polizeigewalt und Verdrängung betrifft nicht nur unseren Kiez.  In Berlin gibt es bislang 7 rechtliche Sonderzonen für die Polizei. Die Interkiezionale wird am So. den 12.09. diese s.g. kriminalitätsbelasteten Orte mit einer Fahrraddemo sichtbar machen.

Wir sind natürlich Solidarisch und unterstützen den Aufruf der Interkiezionalen.

 Eure Sicherheit ist unser Albtraum!

[ 12.09. – 17:00 Alexanderplatz -> Neptunbrunnen]