Tag Archives: Rassismus

In was für einer Zeit leben wir?

Antifa, General, , , ,

“Insbesondere in Zeiten mit starken rechtspopulistischen und rechtsextremen politischen Strömungen, in denen ein Wiederaufleben neofaschistischer Ideen gar nicht mehr so unwahrscheinlich oder weit entfernt erscheinen, werden Überwachungstechniken ohne mit der Wimper zu zucken eingesetzt und genutzt. Diese Maßnahmen komplexer (totalitärer?) Überwachung und Kontrolle sind brandgefährlich. Das zeigt aktuell ein Blick (nicht nur) in die USA.”


Das schrieben wir im Juni 2025 über Law&Order und Überwachung.

Wir sind fassungslos angesichts aktueller Entwicklungen. Nicht nur in den USA.
Unser Mitgefühl und unsere Gedanken sind bei den Familien, Angehörigen und Freund*innen.

Nicht nur in den USA. Auch im Iran und Rojava und an so vielen anderen Orten.
Unsere Gedanken sind auch bei all den Widerständigen. Liebe und Kraft!

Und an alle, die diese Zeilen lesen: sprecht mit euren Nachbar*innen, schließt euch zusammen, organisiert euch jetzt

Überwachung schafft keine Sicherheit – ASOG-R stoppen!

General, , , , , , ,

Statement des Berliner Bündnis für soziale Sicherheit anlässlich der geplanten massiven ASOG-Verschärfungen:

Der Berliner Senat will am 04.12.2025 das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) massiv verschärfen. Was als „Sicherheitspolitik“ verkauft wird, ist in Wahrheit der Aufbau eines autoritären Überwachungsstaats.

Rassismus per Gesetz
Erweiterte Polizeibefugnisse, unklare „Gefahrenlagen“ und verdachtsunabhängige Kontrollen treffen nicht alle gleich. In der Praxis bedeutet das: People of Color, Schwarze Menschen, migrantisch gelesene und sozial marginalisierte Personen werden noch häufiger zur Zielscheibe. Das Gesetz bekämpft institutionelle Diskriminierung nicht – es legitimiert sie systematisch.

Continue reading Überwachung schafft keine Sicherheit – ASOG-R stoppen! →

AfD im Görli? Rechte Hetze stoppen!

General, Görli, Veranstaltungen, , ,

Die AfD-Politiker Thorsten Weiß und Alexander Bertram aus der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus wollen am kommenden Dienstag, den 1. Juli den Görli besuchen, Sie wollen eine „Begehung“ vornehmen, um sich ein Bild von der Sicherheitslage zu machen. Anschließend wollen sie ihr „Positionspapier“ mit dem vielsagenden Titel „Görlitzer Park – Schandfleck eines kapitulierenden Staates“ vorstellen.

Wir werden ihre rechte Hetze nicht zulassen und ihnen zeigen wie vielfältig und vielseitig der Görli ist und sie aus Kreuzberg rausschmeißen.

Der Görli bleibt auf! Die AfD bleibt draußen! Rechte Hetze stoppen! Soziale Lösung für soziale Konflikte!


Kundgebung gegen rechte Hetze: Dienstag, 1. Juli, 9.30 Uhr, Görlitzer Park, Eingang Skalitzer Straße

Befreiung – Was sonst?!

General, Görli, , , , ,

Am 8. Mai starten wir ab 14 Uhr gemeinsam mit dem BdA-Treptow und “Aufstehen gegen Rassismus” am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park zum antifaschistischen Fahrradkorso. Nach unserer Zwischenkundgebung in Kreuzberg (15 Uhr Skalitzer Straße 32) fahren wir weiter zur zentralen Kundgebung der VVN-BdA am Bebelplatz. Die Zwischenkundgebung kann auch als Einstiegspunkt für Mitfahrende aus Kreuzberg genutzt werden.
Bitte seid pünktlich!
Mehr Infos: www.berlin.vvn-bda.de

Aufruf zur Prozessbegleitung

General, , , ,

Am 4. November 2019 wurde Zefanias M. am U-Bahnhof Hermannstraße Opfer rassistischer Polizeigewalt.
Derzeit läuft der Zivilprozess, in dem Zefanias M. das Land Berlin auf Schmerzensgeld verklagt. Der dritte Verhandlungstag findet am Donnerstag, den 27. März ab 11:30 Uhr am Landgericht Berlin (Tegeler Weg 17-21) statt.
Die Kampagne „Polizei im Nacken“ ruft dazu auf, ins Gericht zu kommen, Zefanias M. zu unterstützen und den Prozess solidarisch zu begleiten.
Einen Bericht vom 2. Prozesstag findet ihr hier.

Überlebender von Polizeigewalt verklagt das Land Berlin

General, , , ,

#Kniefixierung & Polizeigewalt: Bericht vom 2. Prozesstag am 23. Januar 2025

Nachts am 4. November 2019 stellt Zefanias M. am U-Bahnhof U8 Hermannstraße Securitys zur Rede, die in einer eiskalten Nacht eine wohnungslose Person rauswerfen wollen. Zefanias Zivilcourage wendet sich plötzlich gegen ihn selbst: Die Security-Mitarbeiter drangsalieren ihn und wenden Gewalt an. Sie rufen die Polizei und die Situation eskaliert weiter: Polizisten schlagen Zefanias, drücken ihn zu Boden und fixieren ihn minutenlang mit einem Knie im Nacken. Zefanias wird ohnmächtig, überlebt aber zum Glück.
Wegen Widerstand wird er drei Jahre später angeklagt, aber aufgrund von Video-Beweisen freigesprochen.
Jetzt verklagt er das Land Berlin auf Schadensersatz. Die Prozesstage sind durchzogen von Ungereimtheiten und Unterstellungen. Continue reading Überlebender von Polizeigewalt verklagt das Land Berlin →

ACHTUNG: Abgesagt!

General, Veranstaltungen, , , , ,

(engl. below, türkçe aşağıda)

Achtung: Nazis trauen sich aufgrund unserer breiten Proteste nicht mehr nach Friedrichshain und machen ihre Demo in sicherem Abstand vom S-Bahnhof Friedrichstraße zum Hauptbahnhof!

Schließt euch den Kundgebungen dort oder der großen Unkürzbar-Demo an!

Wir sehen uns dann am 1. März bei der großen Görli-Zaunfrei-Parade!

(14 Uhr – Platz ohne Namen)

Alter Aufruf:

Nazi-Demo in der Nachbarschaft? Geht gar nicht!
Nach ihrem Fiasko im Dezember wollen die Nazis am 22. Februar wieder in Friedrichshain demonstrieren. Aufgrund ihrer schlechten Erfahrungen starten sie diesmal sicherheitshalber in Mitte und wollen nach Friedrichshain ziehen.
Ob Mitte oder Friedrichshain: wir unterstützen unsere Freund*innen und Nachbar*innen und laufen wieder gemeinsam vom Wrangelkiez über die Oberbaumbrücke zum Frankfurter Tor, um uns gemeinsam den Nazis und Rassist*innen entgegenzustellen.
Kein Raum für Nazis, weder in Mitte, Friedrichshain oder anderswo.
Für solidarische Nachbarschaften und eine Welt ohne Grenzen und Zäune!

Samstag, 22. Februar, 12 Uhr Schlesisches Tor (auf der Wiese)

Weitere Kundgebungen gegen Nazis:

Mitte:

  • 11 Uhr, Queermany-Demo (ähnliche Route wie der Neonaziaufmarsch mit Beginn S-Bhf. Friedrichstr. und Ende am Ostkreuz)
  • 12 Uhr, “Für Gerechtigkeit und Solidarität”, Kundgebung an der Schlossbrücke zur Museumsinsel.
  • 13 Uhr, “Return of the Kindernazis?”, Kundgebung am Platz des 18. März, Brandenburger Tor

Friedrichshain:

  • 12 Uhr, “Für Gerechtigkeit und Solidarität”, Kundgebung am Frankfurter Tor

Continue reading ACHTUNG: Abgesagt! →

Betroffener berichtet über rassistische Hetzjagd der Polizei im Görli mit einem Auto

General, Görli, Presse, Pressespiegel, , , ,

Die Initiative Görli 24/7 berichtete über rassistische und lebensgefährliche Hetzjagden der Polizei mit einem Auto im #Görli. Hier kommt ein Betroffener in zwei Presseberichten zu Wort.

Artikel in der taz v. 06.01.2025

Artikel in nd v. 06.01.2025

Artikel im Tagesspiegel v. 09.01.2025

Artikel im nd v. 09.01.2025

ARD-Doku: Racial Profiling und struktureller Rassismus bei der Polizei

General, Görli, Presse, Pressespiegel, , , , , , ,

Alles nur Einzelfälle?

Sehenswerte Doku über Racial Profiling und strukturellem Rassismus in den Sicherheitsbehörden:  “Die Polizei und der Rassismus: alles nur Einzelfälle?”

Ein Polizist über die Arbeit der Polizei im Görlitzer Park: „Das war schon Racial Profiling. Weil einfach schon gereicht hat (…), einen schwarzen Menschen zu sehen der einfach nur im Park ist. Der musste ja noch nicht mal was machen.“ (ab Minute 23:00)
„Es wurde teilweise auch verlangt: ihr müsst heute in der und der Schicht so und so viele Platzverweise bringen.“ (ab Minute 23:54) Kein Kommentar der Polizei Berlin dazu….

Internationaler Tag gegen Polizeigewalt: All Cops Are Borders!

General, Görli, , , , , , ,

All Cops are Borders!
So lautet dieses Jahr das gemeinsame Motto von zahlreichen Veranstaltungen in Deutschland anlässlich des internationalen Tag gegen Polizeigewalt.
Es geht um Grenzen zwischen Nationalstaaten, Arm und Reich, Oben und Unten, weiß-deutsch und migrantisch und viele mehr…

Allem gemeinsam ist, dass die Polizei das “innen” bewacht, das “außen” kontrolliert und die Grenzen somit tagtäglich manifestiert. Demnächst auch im Görlitzer Park mittels eines Zauns.
Lasst uns die Grenzen einreißen und solidarisch mit den vielen Betroffenen von Polizeigewalt sein.
Zum Beispiel am Freitag 15.03.2024, 16 Uhr am Pamukkale im Görlitzer Park.
www.15mrz.org

Bereits ab 15 Uhr demonstrieren unsere Freund*innen von “Abolish all Deportation Prisons” anlässlich rassistischer Ausschreitungen 2023 in Tunesien.